Zukunft der Tabaksteuer

Mittwoch, 22. August 2018 um 22:33 Uhr

Mitmachen bei EU-Befragung

Bei Gesetzgebungsverfahren werden oft diverse Lobbygruppen und Betroffene angehört, schriftlich oder mündlich, von der Regierung und/oder vom Parlament. Auf EU-Ebene gibt es ebenfalls solche „Konsultationen“, auch bei der Tabakbekämpfungspolitik. Aktuell kann man, ob Unternehmen, Interessenverband oder Einzelperson, zu geplanten Änderungen bei der Tabakbesteuerung Stellung nehmen. Sogar auf Deutsch, das war in der Vergangenheit nicht immer so. Noch bis zum 3. September.

Photo: Wikicommons/blu-news.org/CC BY-SA 2.0

Denn die deutsche Tabaksteuer wird nicht nur in Berlin gemacht, sondern es existiert ein EU-Rahmen zur Höhe und Gestaltung. Netzwerk Rauchen möchte die Tabaksteuer ganz abschaffen, für uns „gehören Tabakwaren wie jedes andere Produkt behandelt“.

Davon will natürlich bei der EU-Kommission niemand etwas hören, denen und den diversen staats- und pharmakonzernfinanzierten Lobbyisten der Antiraucher in Brüssel geht es darum, wie Tabakgenießer noch weiter gegängelt werden können. Auch das Dampfen ist Gegenstand der Befragung.

Dennoch hat sich Netzwerk Rauchen nicht nehmen lassen – wie schon seit über einem Jahrzehnt immer wieder –, den Brüsseler Bürokraten unsere Meinung zum Thema zu geigen. Gegen hohe Tabaksteuern, gegen weitere Verschlimmerungen – und dafür, dass sich die EU aus diesem Thema raushält. Alle Stellungnahmen sollen später bei der EU-Kommission online nachzulesen sein. Mehr sollte man sich davon zwar nicht versprechen, aber Resignation bringt nichts. Das Mindeste, was Sie tun können, ist ebenfalls an der Konsultation teilzunehmen, online, wie gesagt bis zum 3. September.